USA: Indien und Nigeria sollen weiter auf Liste der Verfolgerländer stehen

International Christian Concern - Nachdem das US-Außenministerium am vergangenen Freitag seine jüngsten Benennungen für besonders besorgniserregende Länder (Countries of Particular Concern, CPC) bekannt gegeben hatte (wir berichteten), reagierte die Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit (United States Commission on International Religious Freedom, USCIRF) mit "Empörung" darüber, dass das Außenministerium Nigeria und Indien von der Liste der Benennungen ausgenommen hatte. Diese beiden Länder sind für ihre schweren Verstöße gegen die Religionsfreiheit bekannt, und viele zivilgesellschaftliche Organisationen und ausländische Regierungen teilen die Auffassung der USCIRF. 

Nury Turkel, Vorsitzende der USCIRF, erklärte: "Es gibt keine Rechtfertigung für das Versäumnis des Außenministeriums, Nigeria oder Indien als eklatante Verletzer der Religionsfreiheit anzuerkennen, da beide Länder eindeutig die rechtlichen Standards für die Einstufung als CPCs erfüllen. USCIRF ist zutiefst enttäuscht, dass der Außenminister unsere Empfehlungen nicht umgesetzt und die Schwere der Verletzungen der Religionsfreiheit, die sowohl USCIRF als auch das Außenministerium in diesen Ländern dokumentiert haben, nicht anerkannt hat." 

Gemäß dem Internationalen Religionsfreiheitsgesetz (IRFA) von 1998 ist der Präsident im Auftrag des Außenministers verpflichtet, jährlich Berichte über den Stand der Religionsfreiheit in allen Ländern der Welt zu veröffentlichen. Zweck dieser Berichte ist es unter anderem, Länder zu identifizieren, die "...systematische, andauernde und schwerwiegende Verstöße gegen die Religionsfreiheit begehen oder tolerieren" und sie als besonders besorgniserregende Länder zu bezeichnen. Darüber hinaus muss das Außenministerium Länder, die nicht ganz der Standarddefinition für CPCs entsprechen, aber dennoch besorgniserregend sind, auf eine Liste zur besonderen Beobachtung (SWL) setzen.  

Wie der Vorsitzende Turkel bekräftigte, enthält die Berichterstattung des Außenministeriums zahlreiche Beispiele für besonders schwere Verletzungen der Religionsfreiheit in Nigeria und Indien.  

Seit 2009 hat die USCIRF empfohlen, Nigeria zum CPC zu erklären. In einigen Berichten wird geschätzt, dass seitdem mehr als 45.000 Christen infolge religiöser und ethnischer Gewalt getötet wurden. Obwohl das Außenministerium die Empfehlung der USCIRF im Jahr 2020 akzeptierte, wurde Nigeria im Jahr 2021 von der Liste gestrichen, obwohl sich die Bedingungen für die Religionsfreiheit weiter verschlechterten. Auch in Indien haben sich die Bedingungen nicht verbessert. Menschenrechtsgruppen berichten, dass religiös motivierte Angriffe auf Christen seit 2004 um mindestens 300 % zugenommen haben.  

Trotz der Bestimmungen, die eine Verbesserung der Bedingungen für die Religionsfreiheit in einem Land erfordern, bevor es von der CPC-Liste gestrichen werden kann, hat sich das Außenministerium entschieden, diese Verstöße aus bürokratischen Interessen" zu ignorieren, wie manche sagen. Die Auswirkungen dieser Selbstgefälligkeit werden kostspielig sein, da die Vereinigten Staaten böswilligen Akteuren die Botschaft übermitteln, dass sie schwere Menschenrechtsverletzungen im Austausch für persönliche Vorteile ignorieren werden.  

Die Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit (United States Commission on International Religious Freedom) ist das oberste Beratungsgremium der Vereinigten Staaten, das für die Überwachung der Religionsfreiheit im Ausland zuständig ist und einigen der höchsten Amtsträger der Vereinigten Staaten, darunter dem Präsidenten, dem Außenminister und den Mitgliedern des Kongresses, politische Empfehlungen gibt. Die Frustration und Enttäuschung der Kommission über die jüngste Ankündigung des Außenministeriums ist durchaus gerechtfertigt. Die Vereinigten Staaten müssen weiterhin eine führende Rolle bei der Förderung der Religionsfreiheit in der Welt spielen. Ohne unsere einheitliche und unerschütterliche Unterstützung werden Millionen von Christen und anderen religiösen Minderheiten weiterhin wegen ihres Glaubens verfolgt werden - und wir tragen die Verantwortung für ihr Leid.

Quelle: International Christian Concern; www.persecution.org

Aus dem Englischen übersetzt und überarbeitet von AKREF  siehe auch https://akref.ead.de/akref-nachrichten/2022/dezember/08122022-usa-indien-und-nigeria-sollen-weiter-auf-liste-der-verfolgerlaender-stehen/