22.09.2022

Iran: Präsident Raisi negiert bei der UN Menschenrechtsverletzungen

International Christian Concern - Der iranische Präsident Raisi sprach heute vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) und konzentrierte sich in seiner Rede auf die westlichen Sanktionen und das Atomprogramm. Seine Rede kam zu einem besonders heiklen Zeitpunkt für die herrschende Elite des Irans, da im Land Proteste wegen des Todes einer iranischen Frau ausgebrochen sind, die von der Religionspolizei brutal behandelt wurde, weil sie ihren Hidschab nicht korrekt trug. 

Die Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit (USCIRF) gab eine Pressemitteilung heraus, in der Kommissionsmitglied Eric Ueland sagte: "Es ist empörend, dass das Tragen eines losen Hidschabs im Iran ein Grund für diese Art von staatlicher Gewalt sein kann... Die Beamten des Vozara-Gefängnis müssen für diese dreisten Angriffe auf Frauen, die ihre Religions- oder Glaubensfreiheit ausüben, zur Verantwortung gezogen werden. Die iranische Regierung muss als Mitglied der Vereinten Nationen auch das Recht der Demonstranten respektieren, ihre Meinung gegen die religiöse Kopfbedeckung friedlich zu äußern, wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgelegt ist."

Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen hat eine Untersuchung des Todes der Frau gefordert, und viele Menschenrechtsaktivisten stellten in Frage, ob es klug war, Präsident Raisi unter diesen Umständen zu erlauben, vor der UN-Generalversammlung zu sprechen. Die UNO hat jedoch bei anderen Gelegenheiten die schlechte Menschenrechtsbilanz des Irans angesprochen. So nahm die UN-Generalversammlung am 16. Dezember 2021 eine Resolution an, in der die Menschenrechtsverletzungen im Iran kritisiert wurden. Diese Resolution enthielt eine Liste von Reformen, darunter den Schutz von Minderheiten und die Gewährleistung, dass niemand gefoltert wird. 

Vor diesem Hintergrund haben eine Reihe von Menschenrechtsaktivisten die Frage aufgeworfen, ob dem Iran auf der UNGA-Tagung überhaupt eine Plattform hätte geboten werden sollen, da keine Fortschritte bei diesen Reformen erzielt wurden, wie die jüngste Ermordung dieser iranischen Frau zeigt.

Quelle: International Christian Concern; www.persecution.org

Aus dem Englischen übersetzt und überarbeitet von AKREF