12.07.2021

Usbekistan: Gesetz mit Hoffnungspotenzial

AVC/AKREF/12.07.21 – Wie die AVC berichtet, hat der Präsident Usbekistans am 5. Juli das Gesetz »Über Gewissensfreiheit und religiöse Organisationen« in der neuen Fassung unterzeichnet. Dieses vereinfacht u.a. das Registrierungsverfahren für religiöse Organisationen.

Mussten früher bei einem Verfahren zur Registrierung religiöser Organisationen mindestens 100 Personen die Antragsstellung unterzeichnen, sind nunmehr „nur“ 50 erforderlich. Die staatliche Registrierung soll vollständig in elektronischer Form ablaufen, ohne den »Faktor Mensch«. Die Anzahl der bei der Justiz einzureichenden Unterlagen wird deutlich reduziert und die Überprüfungsfrist verkürzt. Zudem definiert das Gesetz Gründe für die Verweigerung der Registrierung, um Willkürentscheidungen vorzubeugen, eine voraussichtlich entscheidende Besserung der Lage, wo Willkür oder persönliche Einstellung der Beamten eine entscheidende Rolle gespielt hat.

Wir sehen darin eine hoffnungsvolle Entwicklung.