Iran: Gleichberechtigung ist systematisch ausgeschlossen

Frankfurt am Main/Teheran (IDEA) – Im Iran begünstigen Gesetze häusliche Gewalt und schließen systematisch die Gleichberechtigung von Frauen und Männern aus. Das hat die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM/Frankfurt am Main) in einem digitalen Pressegespräch zum Thema „Frauenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Iran“ beklagt. Anlass war der Internationale Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November. Das Gespräch fand zeitgleich in Frankfurt am Main und in Teheran statt. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin sagte, dass unter den aktuell Herrschenden, den sogenannten Mullahs, Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit nicht zu erwarten seien. Der IGFM zufolge gibt es zwar eine große Frauenrechtsbewegung, die sich für den Schutz der Frauen stark mache, allerdings würden Proteste gegen die Unterdrückung mit hohen Haftstrafen und Misshandlungen geahndet. Es sei zudem keine Seltenheit, dass unabhängige Rechtsanwälte, die sich für die Rechte der politisch Gefangenen einsetzten, zu hohen Haftstrafen verurteilt würden. Darunter befinde sich auch die international bekannte Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh. Es komme stets zu willkürlichen Verhaftungen durch die staatliche Gewalt, so die IGFM.

Zeitehe als Instrument der Unterdrückung

Wie die IGFM berichtet, ist die Islamische Republik Iran zudem das einzige Land, das die Zeitehe legalisiert hat. Diese erlaube es, zeitlich begrenzte Ehen zwischen 30 Minuten und 99 Jahren einzugehen. Es handele sich um ein Instrument der Unterdrückung und Misshandlung der Frauen, so die Menschenrechtsorganisation. Denn Frauen in finanzieller Not sähen sich häufig gezwungen, Zeitehen einzugehen. Im Gefängnis würden zudem Frauen unter dem Deckmantel der Zeitehe mit Gefängniswächtern zwangsverheiratet, die sie ohne rechtliche Folgen sexuell missbrauchen könnten.