18.04.2007

Russland: Scientology muss als Religion anerkannt werden

S t r a ß b u r g (idea) 06.04.07 – Russland darf der umstrittenen Scientology-Organisation nicht
die Anerkennung als religiöse Vereinigung verweigern. Das hat der Europäische Gerichtshof für
Menschenrechte am 5. April in Straßburg bekannt gegeben. Russland habe wegen des Verbots
der Scientology-Organisation gegen die Religions- und Versammlungsfreiheit der europäischen
Menschenrechtskonvention verstoßen. In seinem Urteil hat der Gerichtshof der Organisation
zudem ein Schmerzensgeld von 10.000 Euro zugesprochen.
Elf Anträge abgewiesen
Mit der Entscheidung aus Straßburg ist allerdings keine europaweite Regelung zugunsten von
Scientology getroffen worden. Russland hatte 1994 die Organisation anerkannt. Nach dem
Einführen eines neuen Religionsgesetzes 1997 hatte der Staat eine erneute Anmeldung
verweigert, weil die Statuten von Scientology nicht mit dem neuen Gesetz konform seien.
Insgesamt elf Mal versuchten die Scientologen zwischen 1998 und 2005 vergeblich beim
russischen Justizministerium eine Neuanmeldung. Das Ministerium habe „gegen seine Pflicht
auf Neutralität und Gleichbehandlung religiöser Gemeinschaften verstoßen", so die Straßburger
Richter.
Prominente Unterstützer
In Deutschland steht Scientology teilweise unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dieser
schätzt die Zahl der Anhänger in Deutschland auf rund 6.000, die Organisation spricht von
30.000. Die Organisation hat im Januar in Berlin-Charlottenburg eine neue
Hauptstadt-Repräsentanz eröffnet. Prominente Unterstützer von Scientology sind die
Hollywood-Schauspieler Tom Cruise und John Travolta. In den USA hat die Organisation den
Status einer Religionsgemeinschaft