Weltweite Religionsfreiheit: US-Ausschuss legt Jahresbericht vor

KELHEIM, 25. Mai 2007 - Die US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit
(USCIRF) hat Anfang Mai ihren Jahresbericht über die weltweite Religionsfreiheit
veröffentlicht, der das US-Außenministerium auf „zu besonderer Besorgnis Anlass gebende
Länder" (CPCs – countries of particular concern) hinweist. Burma, China, Eritrea, Iran,
Nordkorea, Pakistan, Saudi-Arabien, Sudan, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam
wurden als Länder genannt, deren Regierungen weiterhin schwere Verletzungen der
Religionsfreiheit begehen und tolerieren. Die Empfehlungen des USCIRF fließen in die
Erwägungen des Außenministeriums für die CPC-Liste mit ein, die in einigen Monaten
veröffentlicht wird. Die jetzige CPC-Liste enthält nicht das im vergangenen Jahr
gestrichene Vietnam sowie Pakistan und Turkmenistan.
Vietnam wurde noch im November 2006 von der Liste gestrichen. Der Ausschuss erwähnt
„fortgesetzte Festnahmen und Inhaftierungen einzelner Personen, zum Teil aufgrund ihrer
religiösen Aktivitäten, sowie fortgesetzte schwere Religionsfreiheitsbeschränkungen, die auf
ethnische Minderheiten abzielen." Positive Entwicklungen erkannte die Kommission an,
stellte jedoch fest, diese Verbesserungen seien nicht groß genug, um das Land von der
CPC-Liste zu streichen.
Das US-Außenministerium setzte weder Pakistan noch Turkmenistan auf seine vorjährige
CPC-Liste. Der Ausschuss empfiehlt jedoch weiterhin, diesen Ländern wegen ihrer schweren
Verstöße gegen die Religionsfreiheit den CPC-Status zu geben. Der USCIRF-Jahresbericht
2007 stellt fest: „Weiterhin gibt es konfessionell und religiös motivierte Gewalt in Pakistan,
besonders gegen Schiiten, Ahmadis, Christen und Hindus."
Über Turkmenistan heißt es: „Die Vereinigten Staaten bestärken die neue Führung in
Turkmenistan, unverzüglich zu handeln, um das grobe Fehlverhalten des früheren Präsidenten
Saparmurat Niyazov bei Menschenrechten, einschließlich der Freiheit von Religion oder
Überzeugung, zu korrigieren."
Zusätzlich hat der Ausschuss eine Liste der Länder aufgestellt, die keinen Anlass zur
Besorgnis geben, aber genau beobachtet werden sollten. Schwere Missbräuche in diesen
Ländern zeigen, dass „die Regierungen die Repression und/oder Gewalt gegen Personen
entweder nicht gestoppt haben, was auf schwere Verletzungen der Religionsfreiheit
hinausläuft oder die Verantwortlichen nicht bestraft haben." In der Beobachtungsliste 2007
des Ausschusses wiederum enthalten sind Ägypten, Afghanistan, Bangladesch,
Indonesien, Kuba, Nigeria und Weißrussland und in diesem Jahr hat die Kommission
den Irak hinzugefügt aufgrund der alarmierenden, sich verschlechternden Lage für die
Freiheit von Religion und Überzeugung.
Das Hilfswerk Open Doors veröffentlicht jährlich einen Weltverfolgungsindex der 50 Länder,
in denen Christen aufgrund ihres Glaubens am meisten verfolgt werden. Die von Open Doors
erstellte Liste unterscheidet sich etwas von den CPC-Listen des USCIRF und des
Außenministeriums, weil sie sich auf Christenverfolgung konzentriert. Hier stehen
Nordkorea, Saudi-Arabien, Iran, Somalia, Malediven, Jemen, Bhutan, Vietnam, Laos und
Afghanistan an oberster Stelle. Zwar erhält Indien nicht mehr so viel Aufmerksamkeit
vonseiten des USCIRF oder des State Departments wie früher, doch Open Doors beobachtet
mit Sorge die steigende Zahl und die Brutalität der Angriffe, zu denen es in der größten
Demokratie der Welt derzeit kommt.