26.09.2008

Irak: EKD versteht weiteren Aufschub in Flüchtlingsfrage unverständlich

Schnell Möglichkeiten schaffen, Irak-Flüchtlinge aufzunehmen

Irak: EKD versteht weiteren Aufschub in Flüchtlingsfrage unverständlich

Schnell Möglichkeiten schaffen, Irak-Flüchtlinge aufzunehmen

EKD - 26.9.2008 - Der Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union Prälat Dr. Stephan Reimers kannden weiteren Aufschub der Entscheidung über die Aufnahme irakischer Flüchtlinge auf europäischer Ebene nicht nachvollziehen: „Schon auf der letzten Sitzung der Innen- undJustizminister einigte man sich, die Lage der Flüchtlinge in den nächsten Wochen zubeobachten“. Auf der Grundlage dieser Beobachtungen sollte eigentlich am gestrigenDonnerstag, 26. September, eine Entscheidung über eine Aufnahme fallen.

Trotzdem haben die Innen- und Justizminister der europäischen Mitgliedstaaten noch immernicht entschieden, ob sie irakische Flüchtlinge in Europa Aufnahme gewähren wollen.Stattdessen einigten sie sich darauf, ein Expertenteam in die Erstaufnahmestaaten Syrienund Jordanien zu entsenden, um dort die Lage der irakischen Flüchtlinge zu eruieren. Erstauf der Grundlage der Ergebnisse dieser Fact-Finding-Mission will der Rat endgültig übereine Aufnahme der irakischen Flüchtlinge entscheiden.

„Die prekäre Situation der Flüchtlinge in den Erstaufnahmestaaten ist gut dokumentiert undden Mitgliedstaaten hinreichend bekannt. Schon jetzt nehmen 9 EU-Mitgliedstaaten irakischeFlüchtlinge aus der Region im Rahmen von Resettlement-Programmen bei sich auf“,verdeutlich Prälat Reimers. „Angesichts der Not der Betroffenen kann ich nur hoffen, dassdie Expertenreise schnell stattfindet und ausgewertet wird.“

Bundesinnenminister Schäuble signalisierte auf dem Treffen nach wie vorAufnahmebereitschaft für Deutschland. „Es ist Zeit, die Versprechen in die Tat umzusetzen –nach dem nächsten EU-Minister-Treffen muss unverzüglich mit der Aufnahme begonnenwerden“, forderte Prälat Reimers. Etwaige Vorbehalte und Widerstände aus denBundesländern dürfen allerdings nicht zu weiteren Verzögerungen führen. „DieBundesländer haben nun Zeit, sich auf die Aufnahme der Flüchtlinge vorzubereiten. AlleProbleme sollten jetzt aus dem Weg geschafft werden, so dass den Menschen endlichgeholfen werden kann.“

Hannover/Berlin, 26. September 2008
Pressestelle der EKD
Christof Vetter