FRANKFURT/MAIN, Donnerstag, 5. Mai 2011 (IFGM/ZENIT.org) - Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai wies die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) darauf hin, dass aktuell eine „massive Zensur der Meinungsäußerung und Medienfreiheit auf dem Vormarsch ist". IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin erklärte am Montag in Frankfurt: „In vielen Ländern sind print-, online- und TV-Journalisten massiver Zensur und Unterdrückung ausgesetzt. Oftmals müssen Journalisten und Blogger mit drakonischen Strafen rechnen. Und dies allein für die Ausübung ihrer Grundrechte."
So sind in Vietnam aktuell über 33 Journalisten und Blogger in Haft - und Vietnam ist nur ein Beispiel für eine erschreckende weltweite Entwicklung.
Als Beispiel für die „spürbare weltweite Entwicklung" verweist die IGFM insbesondere auf folgende Länder: Der Iran befindet sich am „unteren Ende der Weltrangliste der Pressefreiheit", so Lessenthin - die Presse sei nur "freier" als in Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea. Die Volksrepublik China gilt „als Weltmeister der Zensur" so die IGFM - durch Einsatz von mindestens 40.000 Internet-Polizisten wird das Internet Tag und Nacht kontrolliert. Ähnlich werde in Vietnam gearbeitet. Blogger und Journalisten müssen mit drakonischen Strafen und anschließendem Hausarrest rechnen. Dies zeigt das Beispiel des Bloggers Dr. Cu Huy Ha Vu. Die Lage auf der Karibik-Insel Kuba wird durch Vorstandssprecher Lessenthin so dargestellt: „Die Realität heißt Verfolgung, Folter und Gefängnisstrafen von bis zu 28 Jahren für die Einforderung der Meinungs- und Pressefreiheit - eine institutionalisierte Zensur unter Palmen! Es gibt keine Besserung".
Gleiches gelte auch für die Länder Ägypten und Venezuela. Allerdings habe in Ägypten kurzzeitig die Hoffnung auf Besserung bestanden. Der Sturz Mubaraks habe der Presse eine kurze Pause der Repression beschert - und die Hoffnung auf einen Neuanfang, der jedoch aktuell zu „einer Illusion zu werden droht", so die IGFM. Die Freiheit der venezolanischen Medien leide unter der Regierung. So seien „über 30 private Radiostationen geschlossen oder per massivem Druck auf Regierungslinie gebracht worden", so die IGFM. Gleiches gelte für Fernsehanstalten und Zeitungen. Ein Beispiel sei der oppositionelle TV-Sender RCTV, der aus dem frei empfangbaren Fernsehnetz verbannt wurde.
Seit der Regierungsbildung unter Putin 1999 steht Russlands Medienlandschaft im Zeichen massiver Zensur. Journalisten und Blogger leben gefährlich - 12 Journalisten mussten 2010 ihr Leben lassen. Der Zugang zu freier Information wurde nahezu unmöglich.
Pressefreiheit ist Grundrecht des Menschen
Die IGFM sieht in der Entwicklung einen „massiven Rückschlag für alle Menschenrechts- und Freiheitsaktivisten der Welt". Denn nur „durch eine tatsächliche Presse- und Meinungsfreiheit kann das Grundrecht der politischen Teilhabe und Mitbestimmung garantiert werden", so Lessenthin. Die IGFM fordert von allen Regierungen dieser Welt, das Recht auf Presse- und Meinungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger zu achten, zu schützen und zu gewährleisten - nur so erhalte auch die Regierung ihre Legitimität. Sollte Bürgern dieses Grundrecht verweigert werden, "hat die Regierung auf ganzer Linie versagt", so IGFM-Menschenrechtsaktivist Amir Rashidi.
Medienpreis „Menschenrechte 2011 - Keine Toleranz den neuen Zensoren" als Ansporn
Auch in diesem Jahr schreibt die IGFM wieder ihren Medienpreis aus. Er steht unter dem Titel „Keine Toleranz den neuen Zensoren", um damit auf die aktuelle Entwicklung der Zensur und Unterdrückung der Journalisten und Onlineredakteure aufmerksam zu machen. „Auf Grund der bedrückenden aktuellen Entwicklungen ist dies dringend notwendig und muss noch weiter intensiviert werden. Die IGFM will die neue Zensur stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken", so Vorstandssprecher Lessenthin.