06.05.2013
Deutschland: "Gotteslästerung ist kein Problem"
Vom Grundgesetz gedeckt
(AKREF) In der taz.de von heute ist zu lesen: Die Religionsfreiheit schützt nicht vor Schmähungen. Darüber sind sich hochrangige Juristen auf einer Tagung in München einig geworden. Christian Rat (München) schreibt für taz: "Eine Verschärfung des Blasphemieverbots, wie sie immer wieder aus Kreisen von CDU/CSU oder der katholischen Kirche gefordert wird, verstößt gegen das Grundgesetz. Selbst der konservative Staatsrechtler Josef Isensee erklärte, eine Ausweitung der Strafbarkeit sei „nicht gangbar“. Der Ex-Verfassungsrichter Winfried Hassemer plädierte sogar für eine völlige Streichung des Gotteslästerungs-Paragrafen. "
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