EU: Neuer EU-Parlamentspräsident drängt nicht mehr auf Gottesbezug

von Maria Mackay
Strassburg/Frankreich, 20.01.2007 (Christen Heute) Der neue Präsident des Europaparlaments,der Deutsche Hans-Gert Pöttering, sagte, dass er trotz persönlicher Überzeugungen nicht länger auf einen Gottesbezug in jeglicher überarbeiteter EU Verfassung drängen wird. Der 61-jährige Jurist wurde am 16. Januar in Strassburg mit einer Mehrheit von 450 aus 715 abgegebenen Stimmen gewählt. Zuletzt war Pöttering Chef der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP). Bei seiner Wahl versicherte Pöttering, dass er als „fairer und objektiver“ Präsident der ganzen Versammlung gegenüber handeln möchte, berichtet EU oberserver. Zwischenzeitlich glauben die meisten Gruppenleiter, dass Pöttering es schaffen wird als neutraler Präsident von allen Mitgliedern aufzutreten. Pöttering kündigte bereits an, dass eines seiner Schlüsselprioritäten als Präsident es sein wird, den „Dialog zwischen den Kulturen“ anzukurbeln, besonders zwischen Europas christlichen und muslimischen Gemeinschaften. Er betonte auch, dass das Parlament aktiv an einer März Deklaration teilnehmen wird, die den 50. Geburtstag der EU kennzeichnet. Dadurch würde das Bekenntnis zu den Blockreformen und seinen Werten zum Ausdruck gebracht werden. Pöttering machte aber auch deutlich, dass er nicht länger auf einen Gottesbezug und Bezug zu christlichen Werten in einer überarbeiteten EU Verfassung drängen werde, sagte er Journalisten, „als Präsident kann ich das nicht tun.“ „Als Vorsitzender der EPP-ED (Mitte-rechts) Gruppe im Europäischen Parlament habe ich mich für christliche Werte in einer Verfassung eingesetzt, aber jetzt muss ich eine Mehrheitsposition vertreten,“ sagte er. Bundeskanzlerin Angela Merkel drückte letztes Jahr ihre Unterstützung für einen Gottesbezug in einer überarbeiteten EU-Verfassung aus, nachdem sie im August Papst Benedikt XVI besucht hatte. Sie sagte, „wir brauchen eine europäische Identität in Form eines verfassungsmäßigen Abkommens und ich denke, dass es mit dem Christentum und Gott verbunden werden sollte. Schließlich habe das Christentum auch Europa in entschiedener Weise geprägt.“ Pöttering erklärte auch, dass er den Papst und andere religiöse Leiter während seiner Präsidentschaft des EU-Parlaments als Teil seiner Anstrengungen, den Dialog zwischen den Kulturen Europas zu stärken, besuchen möchte, berichtet Euroberserver. Quellen: Christen Heute, Berlin und Eurobserver, Brüssel