Iran: Warum wird das Regime immer brutaler?

Bonn (idea) – Von „immensen Menschenrechtsverletzungen“ im Iran berichtete die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi am 18. März in Bonn. Am Rande der Jahresversammlung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) sagte die iranische Juristin und Menschenrechtsaktivistin, der Staat gehe von Tag zu Tag gewalttätiger gegen Oppositionelle vor. Darüber hinaus nehme die Diskriminierung religiöser Minderheiten zu: „Die Religion wird als Rechtfertigung der staatlichen Unterdrückung missbraucht.“ Ebadi erhielt 2003 als erste muslimische Frau den Friedensnobelpreis. Seit 2009 lebt sie im Exil in Großbritannien. Sie wies jetzt darauf hin, dass Gefangene im Iran misshandelt und ihre Angehörigen zum Schweigen gebracht würden. Seit 2001 gebe es durchschnittlich drei Hinrichtungen pro Tag. Zurzeit seien etwa 100 oppositionelle Studenten in Haft. Ferner sei Iran weltweit das Land, in dem am meisten Journalisten inhaftiert seien. Die Zunahme der Repression deute darauf hin, dass der Regierung die Massenbasis schwinde. Ebadi forderte die europäischen Länder auf, den Tätern keine Visa auszustellen und ihr Vermögen einzufrieren. Sie sprach sich aber gegen militärische Interventionen und Wirtschaftssanktionen aus: „Dadurch wird die Situation für die Menschen nur schlechter.“ Ebadi begrüßte die Volksaufstände in Nordafrika, mahnte jedoch zur Wachsamkeit, damit nicht eine Diktatur durch eine andere ersetzt werde. Dies sei die Lehre der iranischen Revolution von 1979. Von den 74,2 Millionen Einwohnern Irans sind 99 Prozent Muslime. Die Zahl der Konvertiten zum christlichen Glauben wird auf 250.000 geschätzt. Ferner gibt es bis zu 150.000 meist orthodoxe armenische und assyrische Christen.