Kongo: Friedensgipfel in Luanda abgesagt

Kinshasa (Fides) - Der von Angola vermittelte Friedensgipfel zwischen Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo, der am gestrigen Sonntag, den 15. Dezember, in der angolanischen Hauptstadt Luanda stattfinden sollte, wurde abgesagt. Die Absage des Gipfeltreffens zwischen den Staatschefs von Angola, der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda hat umgehend zu Reaktionen in Nord-Kivu im Osten der Demokratischen Republik geführt, wo die M23-Rebellen die Stadt Matembe eingenommen haben.
Ziel des Gipfeltreffens, das gestern stattfinden sollte, war eine Einigung zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda, die sich seit langem wegen der Anschuldigungen des kongolesischen Präsidenten Félix Tshisekedi gegen seinen ruandischen Amtskollegen Paul Kagame, die M23 zu unterstützen, zerstritten haben. Der angolanische Präsident Joao Lourenço wurde von der Afrikanischen Union als Vermittler in der Krise zwischen den beiden Ländern eingesetzt. Doch gerade an der von Ruanda in letzter Minute gestellten Bedingung, einen direkten Dialog zwischen Kinshasa und der M23 zu führen, scheiterte der Gipfel. Die kongolesische Führung beabsichtigt nicht, die M23 als Gesprächspartner anzuerkennen, da sie sie für eine von Kigali unterstützte „terroristische Bewegung“ einstuft.
Im Rahmen des abgesagten Gipfels sollte ein Abkommen unterzeichnet werden, das den Rückzug der ruandischen Truppen aus dem kongolesischen Hoheitsgebiet und die Verpflichtung der Armee von Kinshasa vorsieht, die FDLR (Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas), eine bewaffnete Gruppe, die ursprünglich aus den Hutu-Milizen des Völkermords von 1994 hervorgegangen war und seit Jahrzehnten im Osten der DRK operiert, innerhalb von 90 Tagen zu „neutralisieren“. Die Präsenz der FDLR wird von Ruanda als Vorwand benutzt, um seine militärische Intervention im Osten der Demokratischen Republik Kongo und seine Unterstützung für die M23 zu rechtfertigen.
Lokalen Quellen zufolge haben die schwer bewaffneten und sogar mit gepanzerten Fahrzeugen ausgerüsteten M23-Truppen unterdessen am gestrigen 15. Dezember die von der kongolesischen Armee errichteten Verteidigungsanlagen überwältigt. Der Vormarsch der M23 veranlasste die örtliche Bevölkerung zur Flucht und verschlechterte die humanitären Bedingungen in der Region, die bereits durch die große Zahl von Vertriebenen aufgrund der Gewalt, die nicht nur von der M23, sondern auch von anderen bewaffneten Gruppen ausgeübt wird, gefährdet war.
(L.M.) (Fides 16/12/2024)