20.07.2024

Armenien: Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen kann jederzeit ins Gefängnis gebracht werden

AKREF-A/20.07.24 - Am 16. Juli wurde die Berufung des Wehrdienstverweigerers aus Gewissensgründen Davit Nazaretyan, eines Baptisten, gegen seine Verurteilung zu zwei Jahren Haft vom Kassationsgericht verworfen, gerade eine Woche vor seinem 21. Geburtstag. Sein Antrag auf Wehrersatzdienst war abgelehnt worden. „Davit könnte jederzeit ins Gefängnis gebracht werden, erklärte sein Pastor Mikhail Shubin aus Jerewan gegenüber Forum 18. Auch die Menschenrechtsverteidigerin Isabella Sargsyan von der Eurasia Partnership Foundation äußerte ihre Enttäuschung über die Entscheidung des Kassationsgerichts, gegen die kein weiteres Rechtsmittel zulässig ist. Sobald Nazaretyan der Vollzugsbeschluss des Kassationsgerichts zugestellt wurde, wird die Polizei ihn an seinem Wohnsitz festnehmen und in die Strafanstalt bringen.

Obwohl Armenien 2013 einen zivilen Wehrersatzdienst eingeführt hat, wird Wehrdienstverweigern aus Gewissensgründen nach wie vor ihr Recht auf diesen Zivildienst verweigert.

Quelle: Forum 18, Oslo (Bericht vom 19. Juli 2024).

Deutsche Fassung: Arbeitskreis Religionsfreiheit der ÖEA