Turkmenistan: Erste Verurteilung eines Wehrdienstverweigerers aus Gewissensgründen seit 2021

AKREF-A/16.01.25 - Am 7. Januar verurteilte das Regionalgericht Mary als Berufungsgericht den 21-jährigen Zeugen Jehovas Arslan Wepayew zu zwei Jahren Strafarbeit, wobei 20 % seines Lohns vom Staat einbehalten werden. Wepayew hatte die Einberufung zum Militärdienst aus Gewissensgründen verweigert, dies dem Rekrutierungsamt schriftlich mitgeteilt und ausdrücklich seine Bereitschaft zur Leistung eines zivilen Wehrersatzdiensts bekundet. Am 18. Dezember 2024 wurde er vom Stadtgericht Bayramaly in erster Instanz zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Dieses Urteil wurde nun vom Berufungsgericht aufgehoben und Wepayew aus dem Gefängnis entlassen, um die Strafarbeit anzutreten. Während seiner Haftzeit hatte er unter gesundheitlichen Problemen gelitten. Seine Mutter berichtete nach einem Besuch im Gefängnis, dass er unter krampfartigen Anfällen, einem schwankenden Blutdruck, starken Kopfschmerzen und stechenden Schmerzen in der Brust litt. „Wir sind sehr besorgt über die Behandlung dieses ernsthaften Gläubigen und die Verletzung seiner Menschenrechte“, stellten Zeugen Jehovas fest. „Wepayews Glaubensüberzeugungen sind zentral für seine Identität und sein Handeln. Seine Verhaftung, die Anklage und die Verurteilung zu einer Haftstrafe stehen in direktem Konflikt mit internationalen Menschenrechtsnormen und verletzen unter anderem das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit“

Am 6. Januar leitete die Anklagebehörde des Bezirks Shabat im Nordosten des Landes ein Strafverfahren gegen einen weiteren Zeugen Jehovas, den 20-jährigen Wehrdienstverweigerer Agabek Rozbayew ein.

Dies sind die ersten Fälle von Strafverfolgung von Wehrdienstverweigerern aus Gewissensgründen seit 2021, als 16 Wehrdienstverweigerer aufgrund einer Amnestie freigelassen wurden.

Gewissensfreiheit auch für Muslime eingeschränkt

Der 51-jährige Muslim Myratdurdy Shamyradow ist einer von fünf Lesern der Werke des verstorbenen islamischen Theologen Said Nursi, die 2017 zu 12 Jahren Haft verurteilt wurden. Er wird wie drei weitere Angehörige dieser Gruppe im selben Arbeitslager in Bayramaly festgehalten. Myratdurdy Shamyradow hat ernsthafte Gesundheitsprobleme. Er kann nicht stehen, ist fast gelähmt. Die Gesundheitsversorgung im Lager ist unzureichend. Seine Familie hat mehrmals um eine Minderung seiner Strafe ersucht. Diese Apelle wurden jedoch ignoriert.

Der 42-jährige muslimische Gewissensgefangene Bahram Saparow wird im selben Arbeitslager festgehalten wie Myratdurdy Shamyradow. Er wurde wegen der Leitung einer muslimischen Studiengruppe in Turkmenabat im Osten Turkmenistans verurteilt. Seit 2013 wurden über 60 Teilnehmer dieser Gruppe festgenommen und zu Haftstrafen verurteilt. Mindestens drei von ihnen sind im Gefängnis an den Folgen von Misshandlungen oder Vernachlässigung gestorben.

„Bahram ist bei guter Gesundheit“, berichtete ein Bekannter gegenüber Forum 18. Er wird in einer Zelle mit über 10 Mitgefangenen festgehalten. Eine Kamera in der Zelle ermöglicht der Gefängnisverwaltung die permanente Überwachung. Die Wachebeamten hindern die Gefangenen nicht am Gebet und sie haben auch einen Koran. Bei Besuchen durch Verwandte können die Gefangenen nur durch ein Fenster mit schalldurchlässigen Löchern sprechen.

Quelle: Forum 18, Oslo (Bericht vom 10. Januar 2025)

Deutsche Fassung: Arbeitskreis Religionsfreiheit der ÖEA