China: US-Technologie hilft China bei der Christenverfolgung

Peking (IDEA) – China benutzt US-Technologie, um Christen und andere religiöse Minderheiten zu überwachen. Wie die internationale christliche Nachrichtenplattform „Worthy News“ (Nashville/US-Bundesstaat Tennessee) berichtet, haben US-Unternehmen wie IBM, Dell, Cisco, Intel, Microsoft, Oracle und Seagate Hardware, Software und Systeme im Wert von mehreren Milliarden Dollar geliefert, aus denen das Polizeinetzwerk „Goldener Schild“ erstellt wurde. „Worthy News“ beruft sich dabei auf Berichte von US-Medien. Der „Goldene Schild“ sei darauf ausgelegt, abweichende Meinungen zu zensieren und zu kontrollieren. Das System, das von Kritikern auch als „digitaler Käfig“ bezeichnet wird, habe die „prädiktive Polizeiarbeit“ ermöglicht – eine auf künstlicher Intelligenz basierende Methode, die riesige Datenmengen verarbeitet, um vorherzusagen, welche Straftaten einzelne Personen oder Gruppen in der Zukunft begehen könnten. Aufgrund der Erkenntnisse dieses Systems bewerteten die chinesischen Behörden christliche Versammlungen als illegal und als „abnorme Aktivitäten“ und Bedrohungen der „sozialen Stabilität“. Wie es weiter heißt, betreibt China „eines der repressivsten und ausgefeiltesten Überwachungssysteme der Welt“. Das Land nutze es, um Christen zu überwachen, die Aktivitäten nicht registrierter Hauskirchen einzuschränken und andere Glaubensgemeinschaften zu schikanieren.

Eine Million Uiguren in Haft

Auch andere religiöse Gruppierungen im Land seien betroffen. In Xinjiang, einer autonomen Region im äußersten Westen Chinas, diene diese Technologie der Massenüberwachung und Inhaftierung von Uiguren und anderen muslimischen Minderheiten. Das System ordne etwa Risikostufen anhand kleiner Handlungen oder Veränderungen ein, wie dem Wachsen eines Bartes oder dem Besuch einer Moschee. Die Vereinten Nationen schätzen, dass seit 2017 etwa eine Million Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten in Lagern in Xinjiang inhaftiert wurden. Die Volksrepublik weist die Vorwürfe zurück und begründet ihre Politik in Xinjiang mit der Terrorismusbekämpfung, Deradikalisierung und Wahrung der sozialen Stabilität.

Wird das Überwachungssystem exportiert?

Menschenrechtsgruppen warnen, dass China dieses „digitale autoritäre Modell“ nun in Länder wie den Iran und Russland exportiert. In der rund 1,4 Milliarden Einwohner zählenden Volksrepublik China leben nach Schätzungen bis zu 130 Millionen Christen. Nach Angaben des christlichen Hilfswerks Open Doors (Santa Ana/US-Bundesstaat Kalifornien) können sich viele nur in kleinen Gruppen heimlich treffen. Auf dem von Open Doors entwickelten Weltverfolgungsindex ist die Volksrepublik zuletzt von Rang 19 auf Rang 15 jener Länder vorgerückt, die Christen am stärksten verfolgen. Offiziell erkennt die Kommunistische Partei Chinas nur die staatlich gelenkte protestantische Drei-Selbst-Kirche und die Chinesische Katholisch-Patriotische Vereinigung an.