Türkei: Weist Vorwürfe gezielter Ausweisung von Christen zurück

Straßburg (IDEA) – Die türkische Regierung hat Vorwürfe zurückgewiesen, gezielt christliche Missionare aus dem Land auszuweisen. In einer Stellungnahme widerspricht das Außenministerium einer entsprechenden Resolution des Europäischen Parlaments, die der Türkei die unrechtmäßige Abschiebung von Christen vorwirft. Kein ausländisches Organ dürfe sich in türkische Gerichtsverfahren einmischen, heißt es darin. Zum Hintergrund: Mit der Resolution hatte das EU-Parlament auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR/Straßburg) reagiert. Der EGMR – von 46 Staaten und auch der Türkei anerkannt – prüft aktuell 20 Fälle von Einreise- und Aufenthaltsverboten für ausländische Christen. Im Zuge dessen hatte er die türkische Regierung zur Stellungnahme aufgefordert. Grund für die Einreise- und Aufenthaltsverbote ist laut der Menschenrechtsorganisation ADF International (Wien) das Engagement von bekennenden Christen in der Türkei. Sie vertritt einen Teil von ihnen. Die Betroffenen, meist ausländische Protestanten, seien auf Grundlage interner Sicherheitscodes als Bedrohung für die nationale Sicherheit eingestuft worden. In der Folge mussten sie und ihre Familien das Land verlassen oder durften nach Auslandsreisen nicht zurückkehren. Die Direktorin für globale Religionsfreiheit bei ADF, Kelsey Zorzi (Washington), kritisierte in dem Zusammenhang, dass die Türkei ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen missachte. Keine Regierung dürfe straflos friedliche Missionare oder Glaubensgemeinschaften ins Visier nehmen.