Deutschland: De Maizière will Islam ähnlich wie Kirchen behandeln

Der Innenminister ist optimistisch, dass der Islam in die deutsche Rechtsordnung integriert werden kann. Helfen soll dabei das Staatskirchenrecht.

Nach Ansicht von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kann der Islam langfristig in die deutsche Rechtsordnung „mit dem bewährten deutschen Staatskirchenrecht“ integriert werden. Er sei optimistisch, dass dieser Schritt vollzogen werden könne, betonte de Maizière in einem Beitrag des Berliner „Tagesspiegel“. Auch die Deutsche Islamkonferenz unterstütze das Ziel einer K

Bundesinnenminister warnt vor Islam-Feindlichkeit

Zugleich betonte der Bundesinnenminister, es wäre vermessen, die grundlegende Etablierung einer institutionalisierten Kooperation zwischen Staat und Muslimen „von heute auf morgen zu verlangen“. Auch das deutsche Staatskirchenrecht habe sich schließlich in einem Jahrhunderte dauernden Prozess entwickelt. Bis zu einer Lösung könne mit Übergangslösungen gearbeitet werden, so de Maizière. Es könne etwa mit dem Rechtstypus eines Vertrages „sui generis“ überbrückt werden. Der Vertragstyp ermöglicht juristische Vereinbarungen, die von der üblichen Regelung abweichen. So könne etwa ein Vertrag über die Einführung eines Religionsunterrichts vereinbart werden, an dem die organisierten islamischen Organisationen mitwirken.

Weiter hob de Maizière in seinem Beitrag die Bedeutung der Religionen für moderne Gesellschaften hervor. Sie könnten einseitigen Ansprüchen von Markt und Staat etwas entgegensetzen. Als Beispiel führte er das Engagement der Kirchen gegen eine zu weit gehende Aufhebung der Sonntagsruhe durch neue Ladenschlussgesetze an. Zudem übernähmen religiös motivierte Gemeinschaften und Individuen sowie die Kirchen selbst Aufgaben, für die der Staat nicht einstehen könne, so der Bundesinnenminister.

KNA/cn / Welt.de