Tadschikistan: Dringende medizinische Behandlung erneut verweigert

AKREF-A/28.11.22 - Dem 71-jährigen Gewissensgefangenen Schamil Khakimov, einem Zeugen Jehovas, wurde zum wiederholten Mal die dringend benötigte medizinische Behandlung in einem Spezialkrankenhaus verweigert. In einer nicht öffentlichen Verhandlung lehnte das Stadtgericht Khujand am 2. November den Antrag auf Verlegung vom Gefängnis strengen Regimes YaS 3/5 in ein Spezialkrankenhaus ab. Khakimov ist schon lange schwer krank. Medizinische Behandlung wurde ihm wiederholt verweigert, obwohl sich sein Gesundheitszustand zunehmend verschlechtert. Er leidet unter anderem unter Anzeichen von Gewebsnekrose in den Beinen, Sehstörungen und häufigen schweren Kopfschmerzen. Seit August 2022 ist er nicht in der Lage, sich selbst zu waschen. Die Behörden bestreiten, dass Khakimov ernsthafte gesundheitlichen Probleme hätte und ignorieren wiederholte Mahnungen des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen, eine angemessene medizinische Behandlung von Herrn Khakimov entsprechend seinen medizinischen Bedürfnissen zu gewährleisten. Seine Haft endet im Mai 2023, doch es wird befürchtet, dass er den Entlassungstermin nicht erlebt, sollte er keine angemessene Behandlung bekommen.

Khakimov wurde im Februar 2019 in Untersuchungshaft genommen und im September desselben Jahres wegen des angeblichen Schürens von religiösem Hass zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Bei der Verhandlung wurden allerdings keinerlei Beweise vorgelegt, dass Khakimov irgendjemand geschädigt hätte.

Die Behörden verweigern Strafgefangenen routinemäßig eine angemessene Gesundheitsversorgung und verstoßen damit gegen die bindenden internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Tadschikistans.

Quelle: Forum 18, Oslo (Bericht vom 25. November 2022).

Deutsche Fassung: Arbeitskreis Religionsfreiheit der ÖEA