Aserbaidschan: Lage besonders besorgniserregend

Washington (IDEA) – Die Lage der Religionsfreiheit ist in Aserbaidschan „besonders besorgniserregend“. Zu dieser Einschätzung kommt die US-Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF/Washington) in ihrem Anfang Mai veröffentlichten Jahresbericht. Darin empfiehlt die Kommission dem US-Außenministerium, die einstige Sowjetrepublik wegen „systematischer, anhaltender und ungeheuerlicher“ Verletzungen der Religionsfreiheit offiziell auf eine Liste von „Ländern von besonderem Interesse“ (Country of Particular Concern/CPC) zu setzen. Seit dem Jahr 2000 veröffentlicht die Kommission eine solche Liste von Ländern und gibt dem US-Außenministerium Handlungsempfehlungen.

Immer mehr Inhaftierte aus religiösen Gründen

Wie der USCIRF-Leiter Stephen Schneck sagte, hat es in Aserbaidschan im vergangenen Jahr „einen erheblichen und alarmierenden Anstieg der Zahl von Gefangenen“ gegeben, „die aufgrund ihrer Religion oder Weltanschauung festgenommen wurden“. Darüber hinaus gebe es Vorwürfe gegen die Behörden, „sie würden Folter anwenden oder mit sexueller Gewalt drohen, um von Häftlingen falsche Geständnisse zu erzwingen, ohne dass diejenigen, die solche Gewalttaten ausüben, zur Rechenschaft gezogen werden“.

Wo es ebenfalls zu Verletzungen der Religionsfreiheit kommt

Folgt das US-Außenministerium dem Rat, würde Aserbaidschan erstmals auf der CPC-Liste erscheinen.Von den über zehn Millionen Einwohnern des Landes sind 97 Prozent Muslime und drei Prozent Christen. Als „besonders besorgniserregende Länder“ gelten ferner zwölf Staaten: Myanmar, China, Kuba, Eritrea, Iran, Nicaragua, Nordkorea, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien, Tadschikistan und Turkmenistan. Nach Auffassung der Kommission sollten auch vier weitere Länder aufgenommen werden: Afghanistan, Indien, Nigeria und Vietnam.

Kirgisistan auf Beobachtungsliste setzen

Auf eine weitere, spezielle Beobachtungsliste sollte darüber hinaus das zentralasiatische Land Kirgisistan gesetzt werden, so die Kommission. Die Regierung dort nehme gezielt Muslime ins Visier, die nicht mit der vom Staat bevorzugten Interpretation ihrer Religion übereinstimmten. Sie würden als „extremistisch“ etikettiert. 2023 hätten die kirgisischen Behörden zunehmend seit langem bestehende restriktive Gesetze zur Regulierung der Religion umgesetzt und etwa Online-Religionsausübung und den Besitz unerlaubter religiöser Materialien bestraft. Auf dieser Beobachtungsliste stehen bereits Algerien, Aserbaidschan, die Zentralafrikanische Republik, die Komoren und Vietnam. Zusätzlich sollten Ägypten, Indonesien, Irak, Kasachstan, Malaysia, Sri Lanka, Syrien, die Türkei und Usbekistan aufgenommen werden, empfahl die Kommission. 75 Prozent der rund sieben Millionen Einwohner von Kirgisistan sind Muslime, 20 Prozent russisch-orthodoxe Christen. Darüber hinaus gibt es lutherische, baptistische und mennonitische Minderheiten.