Nigeria: von US-Liste der besonderen Besorgnis erregenden Länder genommen

Washington (IDEA) – Das US-Außenministerium hat Nigeria von der Liste der zehn Länder gestrichen, die weltweit am schlimmsten gegen die Religionsfreiheit verstoßen. Stattdessen wird nun Russland aufgeführt. Die auf der sogenannten CPC-Liste (Country of Particular Concern/besonders besorgniserregendes Land) stehenden Staaten müssen mit negativen Folgen rechnen, etwa Wirtschaftssanktionen. Demnach sind nunmehr die folgenden Länder aufgeführt: China, Eritrea, Iran, Myanmar (früher: Burma), Nordkorea, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien, Tadschikistan und Turkmenistan. Außerdem stehen Algerien, die Komoren, Kuba und Nicaragua auf einer besonderen Beobachtungsliste.

Nigeria bereits nach einem Jahr wieder gestrichen

Die CPC-Liste wird seit 2009 jedes Jahr vom Außenministerium aktualisiert. Die US-Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF/Washington) hatte sich zuvor für die Nennung Nigerias und Afghanistans ausgesprochen. Das Außenministerium ist allerdings nicht an deren Empfehlungen gebunden. Nigeria war erst im Dezember 2020 vom damaligen Außenminister Mike Pompeo (Republikaner) auf die Liste gesetzt worden, nachdem sich die USCIRF schon seit 2009 dafür ausgesprochen hatte. Die Vorsitzende der Kommission, Nadine Maenza, sagte dazu: „Wir fordern das Außenministerium dringend auf, seine Benennungen auf der Grundlage der in seiner eigenen Berichterstattung dargelegten Fakten zu überdenken.“ Neben der Aufnahme Russlands und Nigerias hatte die Kommission auch die Erwähnung Syriens, Indiens und Vietnams empfohlen.

ADF: Die Situation in Nigeria hat sich noch verschlechtert

Die Menschenrechtsorganisation ADF International (Allianz zur Verteidigung der Freiheit) kritisiert die Entscheidung des demokratischen Außenministers Antony Blinken ebenfalls. Der für ADF tätige Rechtsanwalt Sean Nelson bezeichnete den „Aufschrei“ aufgrund der Streichung Nigerias als „völlig gerechtfertigt“. Es seien keine Erklärungen abgegeben worden, die diese Entscheidung rechtfertigen könnten. „Wenn überhaupt, hat sich die Situation in Nigeria im letzten Jahr verschlechtert. Tausende Christen und Muslime, die sich den Zielen der Terroristen und Milizen entgegenstellen, werden angegriffen, getötet und entführt, und die Regierung ist einfach nicht bereit, diese Gräueltaten zu stoppen.“ Millionen Menschen seien vor der Gewalt geflohen und innerhalb des Landes vertrieben worden. „Als Folge der Gewalt wurden 13.000 Kirchen geschlossen oder vollständig zerstört. Viele Opfer wurden entführt, vergewaltigt, zwangskonvertiert, zwangsverheiratet oder in die Sklaverei verkauft.“ Zum Hintergrund: Nach Angaben der nigerianischen Menschenrechtsorganisation Intersociety sind allein im ersten Halbjahr 2021 täglich mindestens 17 Christen getötet worden. Die Entscheidung des Außenministeriums werde „die zunehmend autoritäre Regierung“ Nigerias nur ermutigen. Man fordere „die US-Regierung auf, diese unerklärliche Entscheidung zu korrigieren und stattdessen Amerikas lange Tradition fortzusetzen, sich für diejenigen einzusetzen, die weltweit verfolgt werden“, so Nelson.