CDU-Politikerin Bosbach reicht Programmbeschwerde beim ZDF ein

Berlin (IDEA) – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach hat beim ZDF-Fernsehrat eine förmliche Programmbeschwerde gegen das „ZDF Magazin Royale“ eingereicht. Anlass ist die Sendung vom 2. Oktober, in der sich der Satiriker Jan Böhmermann über das Kruzifix lustig gemacht hatte. Böhmermann hatte Christus am Kreuz als „genderfluiden, bi-neugierigen, halbnackten POC-Otter“ auf einem „auf dem Kopf stehenden Teufelssymbol“ bezeichnet. Die Katholikin machte ihre Beschwerde in einem Instagram-Beitrag öffentlich. Die beanstandete Darstellung sei eine Herabwürdigung des christlichen Glaubens, schreibt sie. Satire setze die gesetzlichen Programmgrundsätze nicht außer Kraft.

Bosbach: ZDF würde nie so den Propheten Mohammed verunglimpfen

Religiöse Überzeugungen verdienten unabhängig von der jeweiligen Religion denselben Respekt, so die Politikerin in ihrem Schreiben. Das gelte gerade für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinem gesetzlich und verfassungsrechtlich verankerten Bildungsauftrag. Durch die Finanzierung über Rundfunkgebühren erhalte dies „noch einmal besonderes Gewicht“. Das ZDF stachele „einen interreligiösen Kampf an und schürt unnötig gesellschaftliche Konflikte“, kritisiert Bosbach. Dies widerspreche dem gesetzlichen Auftrag des Senders: „Statt Integration wird hier Spaltung verfolgt.“ Zudem könne sie sich nicht vorstellen, dass das ZDF „es auch nur ansatzweise in Betracht ziehen würde, den Propheten Mohammed in ähnlicher Weise zu verunglimpfen“.

Verweis auf Staatsvertrag und Programmrichtlinien

Bosbach sieht mögliche Verstöße gegen den ZDF-Staatsvertrag und die ZDF-Programmrichtlinien. Der Staatsvertrag verpflichte das ZDF ausdrücklich zur Achtung religiöser Überzeugungen. In ihrem Schreiben zitiert Bosbach daraus: „Die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung sind zu achten.“ Nach den Qualitäts- und Programmrichtlinien hätten die Angebote laut Bosbach unter anderem das gegenseitige Verstehen zwischen den Kirchen und Religionsgemeinschaften zu fördern. Sendungen und Telemedienangebote dürften den religiösen Glauben nicht verächtlich machen oder herabwürdigen. Religiöse Themen und kultische Handlungen müssten „mit der ihnen gebührenden Ehrfurcht und Sorgfalt dargestellt werden“. Die CDU-Politikerin erwartet nach eigenen Worten eine konkrete Prüfung des möglichen Verstoßes sowie eine nachvollziehbare Stellungnahme.