China: Hartes Vorgehen gegen die Religionsfreiheit

Die US-amerikanische Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF) prangerte in ihrem Jahresbericht vom 28. April den landesweiten Einsatz von High-Tech-Überwachung durch die chinesische Regierung an, die auf Minderheiten abzielt und die „die Unterdrückung“ religiöser Gemeinschaften „verstärkt".

Chinas massives Überwachungsnetz stützt sich auf DNA und andere biometrische Daten, um ethnische und religiöse Gruppen zu überwachen, die unterdrückt werden sollen:

Der Sonderbericht der Kommission, der China erneut ein Land von besonderem Interesse (Country of Particular Concern, CPC) nannte, hob die Entwicklung des „Skynet“-Überwachungsnetzes in ganz China in den letzten zehn Jahren hervor, zusammen mit einer beunruhigenden Zunahme von Verletzungen der Religionsfreiheit.

Der Beauftragte Jonnie Moore sagte aus: „Es ist keine Frage, dass China weltweit das Land mit den größten Verletzungen von Menschenrechten und Religionsfreiheit ist. Es kann mit keinem anderen Land in der Welt verglichen werden, nicht nur wegen seiner unverzeihlichen Handlungen, sondern wegen der Art und Weise wie es ähnliche Handlungen in anderen Ländern unterstützt…Länder in der ganzen Welt, die Chinas Bösartigkeit ignorieren, werden sich ihnen womöglich unterwerfen müssen.“

Das Überwachungssystem sammelt „beispiellose Datenmengen“ über Bevölkerungsgruppen, die von der Regierung unterdrückt werden sollen. Die Einrichtung von Kameras, um das Innere von Kirchengebäuden zu überwachen ist ebenfalls erzwungen worden, wobei in einigen Kirchen sogar Kameras auf den Kanzeln installiert wurden.

Man nimmt an, dass das vom Netzwerk eingesetzte fortschrittliche Gesichtserkennungssystem in der Lage ist, zwischen den Gesichtern verschiedener ethnischer Gruppen zu unterscheiden, um Uiguren, Tibeter und andere Minderheiten herauszuheben. Daten aus DNA-Proben, die chinesischen Staatsbürgern bei obligatorischen medizinischen Untersuchungen entnommen werden, werden auch für die Erstellung von Rassenprofilen verwendet. Die Behörden haben auch Fingerabdrücke, Aufnahmen von Stimmen und andere biometrische Daten von Religionsgemeinschaften ohne deren Zustimmung gesammelt. Das fortwährend harte Durchgreifen gegen das Christentum, das 2019 begann, führte zur Schließung Hunderter inoffizieller „Hauskirchen“ sowie zur Verhaftung und Inhaftierung Tausender Christen und Kirchenführer, die sich weigern, der staatlich sanktionierten Kirche beizutreten. 2019 wurden hohe Geldprämien für Personen eingeführt, die Informationen über „Hauskirchen“-Aktivitäten liefern, wobei die höchste Belohnung für Informationen über ausländische Pastoren vergeben wird. Kreuze wurden weiterhin sowohl von offiziell anerkannten „Drei-Selbst“-Kirchen als auch von „Hauskirchen“ entfernt, oft unter den seit 2018 eingeführten Regeln der Anpassung alles Ausländischen an China. Die Vorschriften verlangen, dass religiöse Symbole, Bilder und biblische Verse durch die chinesische Flagge, Porträts von Präsident Xi Jinping und Parolen der Kommunistischen Partei Chinas ersetzt werden.

Quelle: Barnabasfund übersetzt und bearbeitet AKREF