09.08.2020

Deutschland: Zunahme von Antisemitismus

Auszug aus Stellungnahme vom Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang

(idea) Rechtsextremistisch motivierter Antisemitismus nimmt zu

Haldenwang äußerte sich ferner zum zunehmenden Antisemitismus in Deutschland. Wie er sagte, hat es bei den rechtsextremistisch motivierten antisemitischen Straftaten im Jahr 2018 einen Anstieg um 71 Prozent gegeben und im vergangenen Jahr erneut um weitere 17 Prozent. Juden seien im Alltag häufig Beleidigungen, Bedrohungen und Attacken ausgesetzt.

Antisemitische Einstellungen sind im arabischen Raum weit verbreitet

Auf die Frage, ob unter den Zuwanderern, die seit 2015 nach Deutschland gekommen sind, viele Antisemiten seien, antwortete Haldenwang: „Viele Menschen im arabischen Raum wurden in Milieus sozialisiert, in denen antisemitische Einstellungen weit verbreitet sind. Es gehört dort praktisch zum Gedankengut, Israel und Juden als Feinde der Muslime darzustellen und das Existenzrecht Israels zu bestreiten.“

Diese Haltung legten diese Menschen „natürlich nicht“ mit dem Grenzübertritt ab: „Ich würde jetzt nicht von flächendeckenden Phänomenen sprechen.“ Aber es gebe „ehemalige Flüchtlinge“, die an antisemitischen Übergriffen beteiligt seien. Antisemitismus gebe es in allen islamistischen Gruppierungen, die schon seit vielen Jahren in Deutschland aktiv seien.

Als Beispiel nannte er die Muslimbrüdern, die Hamas, Anhängern des IS oder auch der Milli-Görüs-Bewegung, Letztere hetze mit ihrer eigenen Tageszeitung gegen eine angebliche „Weltherrschaft der zionistischen Ideologie“.