Kuba: Journalist nach einem Jahr Willkür-Haft entlassen

Havanna/Frankfurt am Main (idea) – Der kubanische Journalist Roberto de Jesús Quiñones ist nach fast einem Jahr Gefängnis aus der Haft entlassen worden. Das teilte die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM/Frankfurt am Main) mit. Zum Hintergrund: Der Kubaner wurde im August 2019 vom Gericht in der Stadt Guantánamo aufgrund von „Widerstand“ und „Ungehorsam“ zu einem Jahr Haft verurteilt, nachdem er versucht hatte, über den Fall von Pastor Ramón Rigal zu berichten. Rigal und seine Ehefrau Ayda Expósito waren im April 2019 inhaftiert worden, weil sie ihre beiden Kinder nicht mehr in die staatliche Schule geschickt hatten, nachdem diese dort tätlich angegriffen wurden. Die Eltern unterrichteten sie mit Hilfe eines akkreditierten internationalen Lehrprogramms zu Hause. Der Pastor wurde daraufhin im April 2019 zu zwei Jahren Haft in einem Hochsicherheitstrakt verurteilt, seine Frau zu 18 Monaten. Die IGFM und die Evangelische Nachrichtenagentur idea hatten die Eheleute im Oktober 2019 als „Gefangene des Monats“ benannt und dazu aufgerufen, sich für die Christen einzusetzen und für sie zu beten. Beide kamen schließlich vorzeitig frei. Quiñones selbst war als unabhängiger Anwalt laut IGFM bereits 1998 unrechtmäßig zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Nach seiner Entlassung habe ihn der kubanische Staat verfolgt sowie ein Berufsverbot erteilt. Aus diesem Grund habe er begonnen, als unabhängiger Journalist für die Menschen in Kuba einzutreten und unter anderem für die Nachrichtenwebseite „CubaNet“ geschrieben. Unter anderem hatten die US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit (Washington) sowie Amnesty International die kubanische Regierung zur Freilassung des Journalisten aufgerufen.

IGFM: Kubanische Regierung will unabhängigen Journalismus unterbinden

Die Menschenrechtsorganisation „Christian Solidarity Worldwide“ (Weltweite Verbundenheit der Christen) und die IGFM begrüßten die Entlassung von Quiñones, wiesen zugleich aber auch auf die in Kuba seit Jahrzehnten vorherrschende staatliche Zensur der Meinungs- und Pressefreiheit hin. So wird IGFM zufolge mit der im Sommer 2019 in Kraft getretenen Rechtsverordnung 370 regelmäßig versucht, „kritische Berichterstattung sowie unabhängigen Journalismus im Allgemeinen zu unterbinden“. Die Rechtsverordnung 370, die die Internetnutzung auf Kuba regelt und damit auch die Kontrolle der Regierung über die Onlineaktivitäten ihrer Bürger, bietet die juristische Grundlage für die willkürliche Bestrafung kritischer Berichterstattung. Kubanische Menschenrechtsaktivisten und Journalisten haben eine Petition gegen die Rechtsverordnung gestartet. Auf Kuba sind 60 Prozent der rund elf Millionen Einwohner Katholiken und fünf Prozent sind Schätzungen zufolge Protestanten.