Deutschland: 4,2 Millionen Euro für irakische Flüchtlinge

Berlin: (hib/HLE) -04.06.2009 -  Für das Erstaufnahmeverfahren von irakischen Flüchtlingen sind beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Kosten in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro angefallen. Wie die Bundesregierung in einer Unterrichtung über über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2009 (16/13078) mitteilt, entstanden diese Aufwendungen für den Transfer und die zweiwöchige Erstaufnahme von irakischen Flüchtlingen aus Syrien und Jordanien in Friedland.

Das Auswärtige Amt hatte einen höheren Mittelbedarf zur Vorbereitung und Durchführung des Nato-Gipfeltreffens im April 2009. Der Etatansatz für Kosten von Staatsbesuchen musste daher von 2,5 Millionen auf 4,9 Millionen Euro erhöht werden. Beim Bundesfinanzministerium entstanden außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 4,8 Millionen Euro im Zusammenhang mit dem Erwerb der authentos GmbH (Bundesdruckerei).