Turkmenistan: Diabetiker Behandlung verweigert

Mit der Ankunft des Wehrdienstverweigerers aus Gewissensgründen, des Zeugen Jehovas Dovran Matyakubov im Arbeitslager von Seydi im Osten Turkmenistans erhöht sich die Zahl der Gewissensgefangenen in diesem Lager auf zehn. Neun davon sind Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen. Matyakubov wurde im Januar wegen Wehrdienstverweigerung zu 18 Monaten Haft verurteilt.

Mehrere Zeugen Jehovas haben ihre Bereitschaft zur Ableistung eines Zivildienstes erklärt, der nicht unter der Kontrolle des Militärs steht, doch in Turkmenistan gibt es derzeit keinen Wehrersatzdienst. Wer aus Gewissensgründen keinen Militärdienst leisten kann, wird nach Artikel 219, 1. Teil des Strafgesetzbuchs bestraft. Die Höchststrafe für die Verweigerung des Militärdienstes in Friedenszeiten ist zwei Jahre Haft.

Internationale Organisationen haben die turkmenische Regierung wiederholt aufgefordert einen zivilen Wehrersatzdienst für Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen einzuführen. Ein Aufruf in diesem Sinne war auch in dem im Dezember 2010 veröffentlichen äußerst kritischen Bericht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über die juristische Überprüfung des derzeit geltenden Religionsgesetzes enthalten. Auch auf einen „dringenden Appell“ der Vereinten Nationen von Februar 2010 hat die turkmenische Regierung nicht reagiert

Große Besorgnis gilt dem ebenfalls im Arbeitslager Seydi festgehaltenen Pastor Ilmurad Nurliev. Der 46-jährige Pastor der protestantischen Licht der Welt Gemeinde in Mary, östlich der Hauptstadt Aschgabat ist Diabetiker. Er wurde im August 2010 verhaftet und im Oktober aufgrund manipulierter Anklagen wegen Betrugs zu vier Jahren Arbeitslager verurteilt. Die Lagerverwaltung verweigert dem Diabetiker beständig die medizinische Behandlung. Vor seiner Verhaftung suchte er regelmäßig das Krankenhaus seiner Heimatstadt auf. Die Lagerleitung argumentiert, man würde ihn nur behandeln, wenn eine medizinische Bestätigung des Krankenhauses vorliegt, und das Krankenhaus verweigert diese, weil er nicht persönlich dort erscheinen kann. 

Was die Situation seiner Familie noch schwieriger macht: seine Frau Maya hat kürzlich ihren Arbeitsplatz verloren. Die Polizei hat Mitglieder der Licht der Welt Gemeinde unter Druck gesetzt und versucht herauszufinden, ob sie sich in der Wohnung von Maya zum Gottesdienst versammeln. Mitglieder der Gemeinde wurden vorgeladen und die Polizei drohte ihnen: „Wenn wir herausfinden, dass sich die Gemeinde versammelt, werden wir mit euch das selbe machen, wie mit Ilmurad. Überdies hat die Polizei versucht, Gemeindeglieder als Spitzel anzuwerben und sie über andere protestantische Leiter befragt. 

Quelle: Forum 18 News Service, Oslo

Deutsche Fassung: AK Religionsfreiheit der Österreichischen Evangelischen Allianz