27.01.2011
Pressemitteilung Stephanuskreis - Granold: Schwerer Schlag für das Kloster Mor Gabriel
Zur Entscheidung des Kassationsgerichts zum Rechtsstreit zwischen dem
Schatzamt der Türkischen Republik und dem Kloster Mor Gabriel erklärt die
Sprecherin des Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ute Granold
MdB:
Das Urteil ist ein schwerer Schlag für das Kloster. Es hebt eine frühere
Entscheidung des Katastergerichts Midyat zugunsten des Klosters auf.
In diesem, wie auch in anderen anhängigen Verfahren, geht es um Land, das
seit Jahrhunderten im Besitz des Klosters ist. Immer wieder muss sich das
Kloster Versuchen erwehren, seinen Grundbesitz zu enteignen.
Mit Blick auf weitere anhängige Verfahren steht zu befürchten, dass es sich
bei dem nun gesprochenen Urteil um den Beginn einer Entwicklung handelt, die
das Kloster in seiner Existenz bedroht. Der türkische Staat, der hinter
diesem wie auch hinter anderen Klagen gegen das Kloster steht, ist
aufgefordert, seine Politik zu ändern.
In diesem Zusammenhang ist noch einmal darauf hinzuweisen, dass auch der
jüngste Fortschrittsbericht der EU Kommission auf eklatante Mängel im
Bereich der Religionsfreiheit hingewiesen hat. Den christlichen Minderheiten
in der Türkei ist es etwa nicht gestattet, ihren Nachwuchs an Geistlichen
auszubilden und auch Unterricht in der Sprache der Minderheiten zu erteilen.
Auch durch diese Maßnahmen ist die Existenz der christlichen Gemeinschaft in
der Türkei bedroht.
Hintergrund Stephanuskreis
Auf Initiative von Ute Granold MdB hat sich im April 2010 innerhalb der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Stephanuskreis konstituiert.
Der Stephanuskreis in Erinnerung an den ersten christlichen Märtyrer (Apg
Kap.7), dem Katholiken wie Protestanten gedenken stellt Religionsfreiheit
ins Zentrum seiner Arbeit und geht dabei insbesondere auf die Lage der
verfolgten Christen ein. Hintergrund ist die Verpflichtung der
christlich-liberalen Koalition im Koalitionsvertrag, weltweit für
Religionsfreiheit einzutreten und dabei ein besonderes Augenmerk auf die
Lage der christlichen Minderheiten zu legen.
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Ute Granold (MdB)
Abgeordnete des Wahlkreises Mainz-Bingen
Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Menschenrechte
und humanitäre Hilfe
Mitglied des Rechtsausschusses
Internet: www.granold.de