30.07.2011
Armenien: Der Fall Bayatyan
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte mit Auswirkungen weit über Armenien hinaus
Armenien: Der Fall Bayatyan
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte mit Auswirkungen weit über Armenien hinaus
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in einem Urteil vom 7. Juli unmissverständlich festgestellt, dass Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen den Schutz von Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskommission („Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit“) genießt. Derek Brett von Conscience and Peace Tax International (http://www.cpti.ws) erklärte, dass dieses Urteil zugunsten von Vahan Bayatyan, eines armenischen Zeugen Jehovas, der wegen Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde, Auswirkungen weit über die Grenzen Armeniens hinaus hat. Er stellt fest, dass dieses Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auch Auswirkungen auf Aserbaidschan und die Türkei als Staaten innerhalb des Europarats hat, aber auch für Nichtmitgliedsstaaten wie Belarus.
Das Urteil wurde von Menschenrechtsaktivisten in Armenien begrüßt, hat jedoch nicht zur Freilassung der 69 Wehrdienstverweigerer geführt, die am Tag des Urteils in armenischen Gefängnissen saßen. Der nächste Schritt, Armenien dazu zu veranlassen, Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen nach internationalen Standards zu behandeln, könnte durch die politischen Organe des Europarats kommen, die aufgrund des Berichts des Menschenrechtskommissars des Europarats Thomas Hammarberg aktiv geworden sind. Auch der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen könnte aktiv werden.
Quelle: Forum 18 News Service, Oslo
Deutsche Fassung: AK Religionsfreiheit der Österreichischen Evangelischen Allianz