Afghanistan: CDU-Politikerin kritisiert EKD

Berlin (idea) – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann (Bremen) hat die Haltung der EKD zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan kritisiert. Der Ratsvorsitzende, Nikolaus Schneider (Berlin), habe Ende Januar die Äußerung seiner Vorgängerin Margot Käßmann „Nichts ist gut in Afghanistan“ vom 1. Januar 2010 als im Wesentlichen zutreffend bezeichnet. Gleichzeitig sei der Militäreinsatz in der jüngsten EKD-Stellungnahme „Selig sind die Friedfertigen“ einerseits abgelehnt wie auch unter bestimmten Bedingungen bejaht worden. Es mangele dem EKD-Papier an ethischer Orientierung, bemängelte Motschmann am 13. Februar in der Bundestagsdebatte über eine letztmalige Verlängerung des Kampfeinsatzmandats bis Ende des Jahres. „Mit Doppelstrategien können wir den Einsatz unserer Soldaten nicht begründen“ erklärte Motschmann, die auch dem Evangelischen Arbeitskreis der CDU Bremen vorsteht.

Vieles ist viel besser geworden

Ihrer Ansicht nach ist in Afghanistan in den zwölf Jahren des internationalen Militäreinsatzes „vieles viel besser geworden“. Es gebe mehr Sicherheit, und den meisten Afghanen gehe es deutlich besser als unter der Herrschaft der radikal-islamischen Taliban. So gingen heute gut neun Millionen Kinder zur Schule; davon seien fast 40 Prozent Mädchen. Unter den Taliban habe weniger als eine halbe Million Kinder die Schule besucht, und Mädchen hätten, wenn überhaupt, im Verborgenen lernen müssen. Fortschritte habe es auch bei Wiederaufbau und Entwicklung gegeben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zog eine gemischte Bilanz. Nicht alle Hoffnungen seien erfüllt worden, aber es sei auch vieles erreicht worden. So sei Afghanistan heute nicht mehr die Ausbildungsstätte für den internationalen Terrorismus. Oppositionsführer Gregor Gysi (Die Linke) bezeichnete hingegen den Afghanistaneinsatz als gescheitert.