Kasachstan: Appelle aus aller Welt zeigen Wirkung

Nikolai Novikov, Pastor einer nicht registrierten Baptistengemeinde in Kasachstan drohten bis zu drei Jahre Gefängnis, da er sich geweigert hatte, die 2013 wegen der Verteilung nicht zensurierter religiöser Literatur auf der Straße verhängte Geldstrafe zu bezahlen. Er hatte sich auch geweigert, weitere Geldstrafen zu bezahlen, die aufgrund seiner Religionsausübung gegen ihn verhängt worden waren.

Am 9. Juni 2015 erschien Polizeihauptmann Aydin Ispolov am Wohnsitz von Pastor Novikov, um die Dokumentation des Falles zurückzunehmen. Der Ermittlungsbeamte erklärte, dass das Verfahren eingestellt und Novikov noch eine schriftliche Mitteilung darüber bekommen würde. Dem Pastor wurde auch gesagt, es hätte so viele Appelle für ihn gegeben, dass es so schien, als hätte die halbe Welt geschrieben.

Weniger günstig steht es in dem Verfahren gegen den Atheisten Aleksandr Kharlamov, das wegen von ihm verfasster Beiträge zur Verteidigung des Atheismus seit Januar 2013 anhängig ist. Zwar wurden schon einige Zeit keine Schritte unternommen, Beamte haben bestritten, dass das Verfahren fortgesetzt würde, aber es ist keine offizielle Einstellungsverfügung ergangen. Das heißt, dass Kharlamov, der lediglich von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat, weiterhin Restriktionen unterliegt. So darf er seinen Heimatort Ridder nur mit schriftlicher Genehmigung der staatlichen Behörden verlassen. Im Zuge der Ermittlungen wurde er auch einige Zeit in einem psychiatrischen Krankenhaus festgehalten, was einer der dort tätigen Ärzte damit begründete, dass er eine unbequeme Person für die Behörden wäre.

Das zweite Strafverfahren gegen den pensionierten Pastor der presbyterianischen Kirche, Bakhytzhan Kashkumbayev scheint zum Stillstand gekommen zu sein. Es wurde möglicherweise bereits eingestellt, da die gesetzliche Frist für die Beendigung von Verfahren dieser Art bereits abgelaufen ist. Kashkumbayev wurde 2013 in seinem ersten Strafverfahren schuldig gesprochen, die Gesundheit eines Mitglieds seiner Kirche geschädigt zu haben, was das angebliche Opfer stets vehement bestritten hat. Die Frau erklärte gegenüber Forum 18, dass Kashkumbayev vollkommen unschuldig ist und ihre Gesundheit in keiner Weise geschädigt hat. Das zweite Verfahren wegen eines ähnlichen Vorwurfs scheint nunmehr beendet, so dass kein weiterer Gefängnisaufenthalt des gesundheitlich angeschlagenen ehemaligen Pastors zu befürchten sein dürfte.

Quelle: Forum 18, Oslo

Deutsche Fassung: Arbeitskreis Religionsfreiheit der ÖEA