Iran: Zum Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer

Frankfurt am Main (IGFM 25. Juni 2015) – Weltweit wird am 26. Juni der Internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer begangen. An diesem Tag trat im Jahr 1987 die UN-Antifolterkonvention in Kraft, die bis heute 158 Staaten ratifiziert und neun weitere unterschrieben haben. Doch 30 Staaten verweigern sich noch immer diesem zentralen Menschenrechtsdokument der Vereinten Nationen. „Der Bedeutendste von ihnen ist der Iran, der neue ‚Partner‘ des Westens im Kampf gegen den Islamischen Staat“, kritisiert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Dabei gäbe es mehr Gemeinsamkeiten des iranischen Regimes mit dem IS als es auf den ersten Blick scheinen möge. Dazu gehöre der systematische Einsatz von Folter.

Deutschland sitzt bei den Verhandlungen um ein Nuklearabkommen zusammen mit dem Iran am Verhandlungstisch. Die IGFM fordert die Bundesregierung daher auf, diesen direkten Einfluss zu nutzen, um Folter und systematische Menschenrechtsverletzungen in der Islamischen Republik wieder in den Fokus zu rücken. „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“, zitiert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin Artikel 1 des Grundgesetzes. „Diese Verpflichtung gilt besonders für die Bundesregierung. Sie hat kein Mandat, die Würde der Menschen im Iran anderen Interessen zu opfern“.

Tritte bei „Verhören“ und Monate ohne Sonnenlicht
Beispielhaft nennt die IGFM einen der international bekanntesten politischen Gefangenen im Iran: Pastor Saeed Abedini. Der 35-jährige Ex-Muslim ist zur Zeit in einer mit 80 Häftlingen vollgestopften fensterlosen und unterirdischen Zelle eingesperrt, die für 20 Personen ausgelegt ist. Abedini ist für seine Arbeit als Pastor willkürlich verhaftet, misshandelt und gefoltert worden – obwohl er in keiner Weise gegen iranisches Recht verstoßen hat. Durch die Tritte bei „Verhören“ erlitt er innere Verletzungen, die nach wie vor in seinen Magen bluten. Ärzte des Gefängnisses und eines Zivilkrankenhauses fordern seit über einem Jahr, dass er wegen der Misshandlungen operiert werden muss – doch die Behörden verweigern ihm die dringend notwendige Hilfe. Monatelang sah Abedini kein Sonnenlicht. In der Einzelhaft brannte das Kunstlicht in seiner winzigen Zelle Tag und Nacht. Eine Matratze hatte er nur kurz, als er nach einem „Verhör“ in ein Krankenhaus eingeliefert wurde. Als die Wärter ihn wieder abholten, schlugen und demütigten sie ihn vor dem schockierten Krankenhauspersonal. Seine Peiniger machen ihm immer wieder deutlich, dass es nur einen einzigen Weg in die Freiheit gäbe, so die IGFM: Er muss wieder Muslim werden.

Vertragsbrüche mit System
„Nur die Aufmerksamkeit der Welt hält diese Menschen am Leben“, erklärt die IGFM. „Der Iran, aber auch andere islamistische Diktaturen, haben völkerrechtlich bindende Menschenrechtsverträge ratifiziert. Die iranische Regierung brüstet sich mit diesen Abkommen. Teheran macht aber – inzwischen seit Jahrzehnten – nicht die geringsten Anstalten, diese Verträge auch nur ansatzweise einzuhalten“. Diese Verträge werden nach Auffassung der IGFM nur dann umgesetzt, wenn die übrigen Vertragsstaaten wie Deutschland ihre Erfüllung konsequent einfordern. Der Internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer sei eine ideale Gelegenheit, damit zu beginnen.

Mehr Infos zu Pastor Saeed Abedini: www.igfm.de/saeed-abedini
Mehr Infos zur Menschenrechtslage im Iran: www.igfm.de/iran