Europa: Neuer Beauftragter für Religionsfreiheit berufen

Brüssel (IDEA) – Die Europäische Kommission hat den ehemaligen belgischen Diplomanten Frans van Daele (75) zum Sonderbeauftragten für die Förderung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der EU ernannt. Er war zuvor belgischer Botschafter in den USA und Stabschef des ehemaligen Präsidenten des Europäischen Rates, Herman van Rompuy, der zwei Amtszeiten von 2009 bis 2014 amtierte. Vor seiner diplomatischen Laufbahn hatte van Daele an der Katholischen Universität Löwen in Belgien Romanistik und Kunstwissenschaften studiert. Wie die christliche Menschenrechtsorganisation ADF International (Allianz zur Verteidigung der Freiheit/Wien) mitteilte, war die Stelle – abgesehen von fünf Monaten im Jahr 2021 – seit fast drei Jahren unbesetzt. Nach nur vier Monaten im Amt hatte der Zypriote Christos Stylianides sein Amt aufgegeben und war als neuer Minister für Klima- und Zivilschutz in der griechischen Regierung nach Athen gewechselt.

Religionsfreiheit fördern

Die für ADF tätige Rechtsanwältin Adina Portaru (Brüssel) begrüßte die Neubesetzung: „Niemand sollte wegen seines Glaubens verfolgt werden. Die Wiederernennung eines Sondergesandten ist ein wichtiger Schritt, um das dringend benötigte, echte Engagement für den Schutz dieses Grundrechts zu zeigen.“ Sie rief darüber hinaus die Europäische Kommission dazu auf, die Position des Sondergesandten zu stärken.

Das Amt wurde 2016 geschaffen

Das Amt hatte der Vorgänger der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), der Luxemburger Jean-Claude Juncker (Christlich Soziale Volkspartei), im Mai 2016 geschaffen. Der erste Sonderbeauftragte, Jan Figel, spielte nach ADF-Angaben eine entscheidende Rolle bei der Ausreise der pakistanischen Christin Asia Bibi. Die Katholikin hatte wegen Blasphemievorwürfen – sie soll den Propheten Mohammed beleidigt haben – acht Jahre lang in der Todeszelle gesessen und war im Oktober 2019 freigesprochen worden. Mittlerweile lebt sie in Kanada.