28.08.2020

Asien: Zunahme von “Hassreden”

“Asia Center” beklagt dieses in Südostasien

Bangkok (Fides) - "Worte sind Steine", schrieb der italienische Schriftsteller Carlo Levi. Der Vergleich ist heute aktueller denn je, angesichts der vielen Reden, öffentlichen Ansprachen und Appellen, die häufig Hass schüren. Die Anstiftungen werden zu "Steinen" und Gewalt gegen ethnische, religiöse, kulturelle Minderheiten oder solche, die einfach als "Feinde" gelten. Der jüngste Bericht des „Asia Center“ mit dem Titel "Hassreden in Südostasien - Neue Formen, alte Regeln" (Hate Speech in Southeast Asia – New Forms Old Rules) enthält eine Bestandsaufnahme zur "Sprache des Hasses" in Südostasien. In der Region, so das Dokument des „Asia Center“ - einer Denkfabrik mit Sitz in Bangkok, die soziale und kulturelle Entwicklungen in Südostasien beobachtet - gibt es eine allgemeine Zunahme der "Hassreden" und besonders der Fall der Rohingya-Minderheit n Myanmar zeigt, wie oft ethnisch-religiöser Hass leidenschaftliche Verfechter gefunden hat.
Der Bericht des „Asia Center“ analysiert die heutigen Herausforderungen der Sprache des Hasses anhand der historischen Vorgeschichte in der Region, insbesondere im Fall der Zwangsmigration. Solche Phänomene, heißt es in dem Bericht, hätten oft zu einer Politik der sozialen Segregation geführt.
Der Bericht unterscheidet heute vier Hauptformen der Hassrede: gegen ethnische und religiöse Gruppen; gegen ausländische Staatsbürger, Wanderarbeiter und Flüchtlinge; gegen politische Ideologien und Werte; gegen geschlechtliche Minderheiten.
Die Staaten der Region haben eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, um das Problem anzugehen: In Bezug auf die gesetzlichen Bestimmungen haben Malaysia, Myanmar, die Philippinen und Singapur ihre Gesetze überarbeitet oder ausgearbeitet, um die soziale, rassische oder religiöse Harmonie sicherzustellen. Andere Regierungen in der Region wenden eine Reihe bestehender Gesetze an, um Hassreden zu unterbinden, während Richtlinien eingeführt wurden, um gegen Situationen vorzugehen, die sie verursachen könnten, wobei Regierungen, aber auch von Organisationen der Zivilgesellschaft die Inklusion fördern. Ein wichtiger Teil betrifft die Beobachtung der sozialen Netzwerke.
Auf internationaler Ebene haben die Staaten des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) (mit Ausnahme von Brunei, Malaysia, Myanmar) das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung unterzeichnet, heißt es in dem Bericht, das die Unterzeichner zu Maßnahmen zur Beseitigung von Rassendiskriminierung verpflichtet und zur Förderung des Verständnisses zwischen den Gemeinschaften einlädt, wobei in vielen Fällen weiterhin Diskrepanzen zwischen den Gesetzen der Länder und diesen vertraglichen Verpflichtungen bestehen.
Deshalb müsse vor allem die Umsetzung der Bestimmungen beobachtet werden: James Gomez und Khin Mai Aung beklagen in der birmanischen Zeitschrift "Irrawaddy", dass die nationalen Gesetze gegen die Sprache des Hasses „wiederholt zur Unterdrückung und zur Inhaftierung derer verwendet wurden, die den buddhistischen Nationalismus und den religiösen Extremismus kritisieren“. In Indonesien hingegen ist der Fall des katholischen Anwalts und Aktivisten Robertus Robet, Professor für Soziologie an der Staatlichen Universität von Jakarta, bekannt geworden, der am 7. März 2019 verhaftet (später freigelassen, aber nicht freigesprochen) wurde, weil er die Armee in einer Rede kritisiert hatte, die als "Hassrede" dargestellt worden war. In Wirklichkeit hatte Robert in Ausübung seines Rechts auf Meinungsfreiheit Kritik an der Anwesenheit von Militärpersonal in Ministerien und Regierungsbehörden kritisiert.
(MG-PA) (Fides 28/8/2020)