23.05.2012
Deutschland: Bundestagsabgeordneter übernimmt Patenschaft
Laut der IGFM habe sich seit der Wiederwahl Mahmoud Ahmadinedschads die Situation im Iran deutlisch verschärft. Viele Regimegegner werden diskriminiert, inhaftiert und vielfach hingerichtet. Dr. Peter Tauber (CDU) versucht, mit der Übernahme der Patenschaft der inhaftierten iranischen Internetaktivistin Hanieh Farshi-Shotorban ein Zeichen zu setzen: "Seit 63 Jahren schützt das Grundgesetz unsere Menschen- und Bürgerrechte. Es ist ein Auftrag an die Staatengemeinschaft, den Iran weiterhin daran zu erinnern, dass eine Vielzahl dieser Menschenrechte auch in der iranischen Verfassung verankert sind".
Deutschland: Bundestagsabgeordneter übernimmt Patenschaft
Laut der IGFM habe sich seit der Wiederwahl Mahmoud Ahmadinedschads die Situation im Iran deutlisch verschärft.
Viele Regimegegner werden diskriminiert, inhaftiert und vielfach hingerichtet. Dr. Peter Tauber (CDU) versucht, mit der Übernahme der Patenschaft der inhaftierten iranischen Internetaktivistin Hanieh Farshi-Shotorban ein Zeichen zu setzen: "Seit 63 Jahren schützt das Grundgesetz unsere Menschen- und Bürgerrechte. Es ist ein Auftrag an die Staatengemeinschaft, den Iran weiterhin daran zu erinnern, dass eine Vielzahl dieser Menschenrechte auch in der iranischen Verfassung verankert sind".
Am 18. Juli 2010 wurde die iranische Internetaktivistin Hanieh Farshi-Shotorban in Tabriz verhaftet und im Evin-Gefängnis in Teharan inhaftiert. Dort wurde sie gefolter, um falsche Geständnisse von ihr zu erzwingen. Sie erhielt keinen Rechtsbeistand.
Am 18. Juni 2011 wurde sie Am 18. Juni 2011 wurde sie wegen "Beleidigung von Heiligtümern" und "Kontakts mit ausländischen Organisationen" vom Revolutionsgericht zu 7 Jahren Haft verurteilt.
Tauber versucht nun, für diese im Rahmen des IGFM-Patenschaftsprojektes einzustehen. Er betont, dass es großen Mutes bedarf, gegen die Einschränkung Meinungs- und Pressefreiheit aufzustehen, und für sein Recht zu kämpfen. Er sei bestürzt, dass Menschen die ihr Recht auf Meinungsfreiheit ausüben willkürlich mundtot gemacht würden. "Die EU und die Staatengemeinschaft muss dafür sorgen, dass die gegen den Iran verhängten Sanktionen in erster Linie das Regime und nicht die Bevölkerung des Landes treffen", so Tauber.
Dr. Peter Tauber würdigt Hanieh Farshi-Shotorban als eine mutige Kämpferin für ihre Überzeugungen: "Es bedarf großen Mutes gegen die Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit und die Beschneidung der Zivilgesellschaft aufzustehen". Tauber zeigt sich zutiefst bestürzt darüber, dass "Menschen, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit ausüben willkürlich durch Verhaftung unter besorgniserregenden Bedingungen mundtot gemacht werden". "Die EU und die Staatengemeinschaft muss dafür sorgen, dass die gegen den Iran verhängten Sanktionen in erster Linie das Regime und nicht die Bevölkerung des Landes treffen", so Tauber weiter.
Leider gebe es hunderte, wenn nicht tausende politische Gefangene im Iran, so der IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin. Diese würden unter Bedingungen gehalten, die Teilweise nicht einmal Tieren würdig wären, psychischen und physische Misshandlungen seien an der Tagesordnung.
Eine Patenschaft gebe den Regimegegnern Schutz durch die internationale Aufmerksamkeit.
[akref]